Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen von Lipostus, Eppendorfer Weg 268, 20251 Hamburg, vertreten durch: Linda Huber (nachfolgend Lipostus)

§ 1 Allgemeines
Sämtliche Lieferungen von Lipostus an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen Lipostus und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn Lipostus diese schriftlich anerkannt hat. Es gelten die AGB in der im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrags ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren.
(2) Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei Lipostus eingegangen ist. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn Lipostus das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.

§ 3 Lieferung / Versand
(1) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich innerhalb von 1-2 Werktagen ab Eingang der Bestellbestätigung beim Kunden. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von Lipostus ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.
(2) Geliefert wird durch einen von Lipostus zu wählenden Versanddienstleister. Der Kunde trägt die jeweils im Warenkorb angezeigte Versankostenpauschale.

§ 4 Preise
(1) Die Preise gelten als Brutto-Einzelpreise in Euro und beinhalten die jeweils gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Mit Aktualisierung der Internetseiten werden alle früheren Preise ersetzt. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

§ 5 Bezahlung
(1) Der Kaufpreis ist per Überweisung (Vorkasse) oder PayPal zu bezahlen.
(2) Sollten Sie die Überweisung (Vorkasse) als Zahlungsart wählen, erhalten Sie nach Ihrer Bestellung eine E-Mail mit der Kontoverbindung, auf welche Sie den Kaufpreis plus Versandkostenpauschale für die Zahlung per Vorauskasse überweisen.
(3) Die bestellte Ware wird nach Eingang des Betrages auf dem Konto von Lipostus versendet.
(4) Soweit eine Zahlung nicht innerhalb von dreißig Tagen ab Bestellung eingeht, wird die Bestellung von Lipostus annulliert.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der Lipostus zustehenden Forderungen Eigentum von Lipostus. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich Lipostus das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.

§ 7 Gewährleistung
(1) Angaben, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die auf Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Lipostus übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend. Lipostus bemüht sich, stets den korrekten Preise für alle Artikel anzugeben. Irrtümer sind vorbehalten.  
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird Lipostus die Portokosten übernehmen. Der Kunde ist verpflichtet, eine Versandmethode zu wählen, die unnötige Kosten vermeidet. Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware an Lipostus zurückzusenden. Eine Nacherfüllung erfolgt erst, wenn die zuerst gelieferte Ware bei Lipostus eingegangen ist. Ausnahmefälle bedürfen einer gesonderten Absprache.
(4) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.

§ 8 Haftungsbeschränkung
(1) Auf Schadensersatz haftet Lipostus, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grob fahrlässigem Handeln. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Haftungsbegrenzung gilt nicht für Personen,
Gesundheits- und Körperschäden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
(2) Soweit die Haftung von Lipostus ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.  
(3) Fehler die auf unrichtigen Kundenangaben beruhen, gehen ausschließlich zu Lasten des Kunden.
(4) Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es mit Papier als organischem Werkstoff, trotz sorgfältigster Bearbeitung, zu Farb- und Oberflächenunterschieden (beispielsweise natürliche Einschlüsse) kommen kann. Der Kunde erkennt daher an, dass geringe Abweichungen in Farbe und Form Mängel der bestellten Ware nicht begründen können.

§ 9 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu (wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann). Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die Lipostus auf Grund von Spezifikationen des Kunden angefertigt hat oder anfertigen hat lassen. Dies gilt auch für Produkte, die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten waren, wie z.B. (aber nicht ausschließlich) Produkte, die mit den Texten des Kunden bedruckt werden.
(1) Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Lipostus, Linda Huber, Eppendorfer Weg 268, 20251 Hamburg, Email: mail@lipostus.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns ein-gegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nach-dem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vier-zehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung.

§ 10 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 11 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung
(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv (Foto/ Logo) für die Erstellung eines individuellen Produkts (Z.B. Einladungskarte) oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Texte), versichert der Kunde gegenüber Lipostus, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(2) Der Kunde wird Lipostus von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet Lipostus alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
(3) Die verwendeten Bilder dürfen ausnahmslos nur nach schriftlicher Genehmigung seitens Lipostus verwendet werden.

§ 12 Datenschutz
(1) Lipostus verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von Lipostus zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von Lipostus vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von Lipostus über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Die Löschung der erhobenen Bestandsdaten erfolgt entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 13 Nutzung und kommerzieller Wiederverkauf
Alle Produkte, Schutzrechte und Werke von Lipostus sind urheberrechtlich geschützt. Verstöße durch nicht authorisierte Nutzungen oder Vervielfältigungen jeder Art werden verfolgt. Der Verkauf der Produkte von Lipostus ist ausschließlich authorisierten Händlern vorbehalten.  

§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
(2) Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Hamburg.
(3) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts. Stand: 2017